V03: Hilfe, ich bin Schöffe

CoverMehr als 6000 Schöffinnen und Schöffen wurden in Berlin gewählt und beginnen ab Januar 2014 ihre Amtszeit. Sie sitzen auf der Richterbank und können Fragen stellen, Beweismittel ansehen und stimmen am Ende über das Urteil ab. In dieser Folge spreche ich mit Jens Wiechmann vom Bund Ehrenamtlicher Richterinnen und Richter über das Schöffentum. Wie läuft eine Gerichtsverhandlung ab, was dürfen Schöffen und gibt es für Schöffen eine Aufwandsentschädigung?

Mit Jens Wiechmann und Rico Valtin

Einleitung und Vorstellung 00:00:00

Jens Wiechmann – Bund ehrenamtlicher Richterinnen und RichterSchöffe – es gibt rund 6000 Schöffen in Berlin – sie wirken wie Berufsrichter an der Urteilsfindung mit – Schöffenauswahl: werden anhand von Quoten gewählt

Gerichte und ihre Aufgaben 00:04:10

Amstgericht für “kleine” Delikte bis vier Jahre Haft – Landgericht von vier Jahre bis Lebenslänglich – drei Richter und zwei Schöffen und manchmal Ergänzungsschöffen – Verwaltungsgericht – an Sozial- und Arbeitsgerichten arbeiten Fachleute als Schöffen –

Wie läuft ein Prozess für die Schöffen ab? 00:10:05

im Januar beginnt die neue Amtszeit für Schöffen – Schöffen werden auf Geschäftsverteilungsplan gelost – jeder hat das Recht auf einen Gesetzlichen Richter –  Haupt und HilfsschöffeAnklageschriftBefangenheit – Schöffen werden einmal vereidigt – StaatsanwaltschaftAngeklagter muss nichts sagen – Beweismittel und ZeugenÖffentlichkeit vor Gericht – Schöffen sind in der Verhandlung Berufsrichtern gleichgestellt – Rechte und Pflichten – Laptop kann auch in den Gerichtssaal mitgebracht werden – Das letzte Wort des AngeklagtenGeständnis – Staatsanwaltschaft und Verteidigung fassen Prozess zusammen und fordern ein Urteil – in einer Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird mit 2/3 ein Urteil festgelegt – ohne Schöffen ist kein Urteil möglich – von Freispruch bis LebenslänglichUrteilsverkündung einer Gesamtstrafe

Vorbereitung 00:46:17

Vorbereitung ist keine nötig – Kugelschreiber und Menschenverstand mitbringen – dem Anlass entsprechend gekleidet – Robe

Was ist mit Arbeit und Entschädigung 00:48:16

Schöffen werden von Arbeitgebern freigestellt – Schöffen erhalten Verdienstausfall von maximal 24 Euro pro Stunde und Aufwandsentschädigung von sechs Euro pro Stunde – Aufwandsentschädigungen werden nicht auf ALG2 & Co angerechnet – Schöffen bekommen Fahrtkosten erstattet

Schöffenwahl 00:56:03

Der Schöffenwahlausschuss wählt für jeden Bezirk Schöffen – die Amtszeit für Schöffen beträgt fünf Jahre – Verabschiedungsgründe gibt es wenige – ein Umzug in eine andere Stadt beendet den Schöffendienst

Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter & Verabschiedung 00:59:09

Bundesverband Veranstaltungen für Schöffen – Fit fürs Schöffenamt

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